Wir lassen in dieser schwierigen Situation niemanden im Stich

09.07.2020

Wir lassen in dieser schwierigen Situation niemanden im Stich. Deshalb haben wir heute Beschlüsse für Familien mit Kindern gefasst. Gerade für diese war die Zeit von Home Schooling und ohne Freizeiteinrichtungen herausfordernd. Wir wollen aber auch jene Menschen, die arbeitslos sind oder aufgrund von Corona arbeitslos geworden sind, eine Unterstützung geben, umriss ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher Abg. August Wöginger bei der Debatte im Nationalrat zwei Maßnahmen, "die bei den Menschen ankommen: Für Familien gibt es im September – völlig unbürokratisch – automatisch zur Familienbeihilfe 360 Euro pro Kind dazu. Das ist für die Familien bares Geld auf die Hand. Zudem gibt es als Einmalzahlung netto zum Arbeitslosengeld 450 Euro. Das soll die Kaufkraft stärken. Das sind Maßnahmen, die greifen und dort ankommen, wo sie hingehören – nämlich direkt bei den Familien mit Kindern und bei Arbeitslosen."

In seinem Heimatbezirk Schärding gebe es etwa 9.700 Kinder oder Jugendliche, für die Familienbeihilfe bezogen werde. Multipliziere man diese Zahl mit 360 Euro, so gehen rund 3,5 Millionen Euro zu den Familienbeihilfebeziehern im Bezirk Schärding. "Dieses Geld wird in den Konsum gehen, es wird eingekauft und investiert werden, und der Wirtschaftskreislauf wird belebt", zeigte sich Wöginger überzeugt. "Genau das wollen wir mit dieser Unterstützung auch erreichen."

Die Steuerentlastung ist bereits beschlossen worden. "Wir senken den Eingangssteuersatz von 25 auf 20 Prozent und schaffen eine Negativsteuer für alle, die keine Steuern zahlen", führte Wöginger ein Beispiel an: Verdient jemand 2.000 Euro, dann erhält er durch die Steuersenkung rückwirkend heuer bereits 350 Euro. Bei zwei Kindern kommen durch den Kinderbonus noch einmal 720 Euro dazu – damit erhält er insgesamt – ohne Berücksichtigung einer Steuersenkung beim Partner – etwa 1.000 Euro.

Wöginger ging zudem erneut auf die Entwicklung bei den Arbeitslosen- und Kurzarbeitszahlen ein. "Mit Stand 8. Juli liegen wir bei 442.089 Personen, die beim AMS als arbeitslos oder in Schulung gemeldet sind. Das ist immer noch eine hohe Zahl, aber im Vergleich zur Vorwoche ist das ein Rückgang von über 21.000 Personen. Und darum geht es letztlich: Wir wollen Menschen in Jobs bringen. Das bedeutet Einkommen, soziale Absicherung und Wohlstand."